Erstwählerüberlegungen

Nach dem ganzen Sommerloch-iPhone-Spielegedaddel (muss auch sein) hier auf Querbeet versuche ich mich mal wieder an politischer Meinungsübung bzw. Meinungsbildungsübung.

Am 27. September ist es soweit: Bundestagswahl! Oha, grade nen starken Monat noch…

Die größte Party des Jahres, Demokratie all you can get, Sekt oder Selters heißt es für mich und meinen Jahrgang zum ersten Mal im ganz großen Stil. Da macht man sich natürlich Gedanken, zumindest sollte man es.

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Was jeder Stimmenüberlegung zugrunde liegen sollte ist folgende Erkenntnis: 100%-ige Übereinstimmung gibt es nicht. “Das kleinste Übel” ist so eine sehr Nichtwähler-nahe Ausdrucksweise, daher gefällt sie mir eigentlich nicht.
Dass, oder ob dieser Wahlkampf den aufgeklärten Bundesbürger nicht eigentlich zum Nichtwähler machen sollte, thematisiere ich demnächst in einem separaten Artikel (Die FAZ hatte letztens einen guten Artikel zu der Fragestellung: Nehmt uns endlich ernst!)

Zurück zum Thema: “Die Partei mit der größten Übereinstimmung” trifft es eher als “Das kleinste Übel”, und ist auch nur logisch. Logisch im Sinne von einfach? Einfach wählen?

Der Weg zur Entscheidung
Mitnichten. Es gibt zig Überlegungen, die man circa tausend Mal tätigen kann, und immer wieder zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Es kommt noch dazu: Die aktuell stark ausgeschlagenen Sonntagsfragen-Ergebnisse machen die Wahlüberlegungen auf der einen Seite einfacher, da leichter Szenarien auszumalen sind.

Auf der anderen Seite macht es dies aber auch schwerer, da man sich mehr als Wähler mehr als “Zünglein an der Waage” fühlt als bei offeneren Umfragewerten. Ein einziges Überlegungschaos, um nicht zu sagen: Karussell!

Was ich spontan “effektorientiert” nennen würde ist eine Wahlentscheidung, die aktuelle Umfragen mit einbezieht, und dann beispielsweise lieber die Opposition stärkt, als eine Koalition mit ohnehin großer Mehrheit. Wohlgemerkt: Wenn man ansonsten eventuell einen der Koalitionspartner wählen würde, aber sich ob einer zu mächtigen Regierung sorgt, und daher die Opposition stärken möchte. Hiermit wäre dann die Entscheidung für eine andere als diejenige Partei, mit der man die größte Schnittmenge hat, gerechtfertigt.

Gehört jemandes Herz eigentlich einer Partei, die wahrscheinlich Teil der Opposition sein wird, so kann man die oben stehende Überlegung auch andersrum aufzäumen. So ist es doch eine Überlegung wert, die eine Partei der wahrscheinlichen Regierungskoalition zu stärken, die am ehesten die eigenen Meinungen vertritt. Also “Die Partei mit der größten Übereinstimmung”, die Teil der wahrscheinlichen Regierung ist.

Jemand mit analytischem Verständnis mag nun herauslesen können, von welchen Parteien ich spreche, denn natürlich können derartige Überlegungen nur greifen, wenn das Verhältnis der beiden (noch) Volksparteien derart heftig aus der Reihe tanzt, wie es zurzeit der Fall ist.

Überlegung praktisch angewandt 2009
Natürlich ist die “wahrscheinliche Regierungskoalition” in einem Artikel des Jahres 2009 Schwarz/Gelb. Ist man der CDU/CSU abgeneigt, und hierfür gibt es nun wirklich genug Gründe, kann man ruhigen Gewissens FDP wählen?
JA! Mit der Begründung, dass man nur mit einer starken FDP die Union im Zaum halten kann, und einem die Regierungskoalition mit approximativ 50% noch nicht stark genug ist. Außerdem könnte die FDP nach 11 Jahren Opposition mal wieder auf die Regierungsbank.

NEIN! Mit der Begründung, dass man damit insgesamt die Koalition stärkt, in der die Union mutmaßlich tonangebend sein wird. Hiermit wäre man dann bei “den anderen Parteien”.

Da fallen mir spontan zwei Möglichkeiten ein, Grüne und Piraten. Die SPD hat sich, ganz ungeachtet meiner grundsätzlichen Abneigung, mit dem Wahlkampf (und einigen Aktionen vorher) unwählbar gemacht. Die Grünen haben bei den Netzsperren nicht ganz koscher abgestimmt, und finden schnell Auto fahren nicht gut. Ich kann nicht anders, das ist mir einfach unsympatisch. Aber dies thematisiere ich in dem oben schon angekündigten Artikel, dann auch mit Begründung ;-)

Warum nicht doch die “größte Übereinstimmung”?
Die Exit-Strategie dieser ganzen Überlegung sind für mich die Piraten. Sie sind quasi die Gewissensentscheidung. Es herrscht in dem Piraten-Wahlprogramm eine unglaublich große Übereinstimmung mit meiner Meinung. Zu monopolitisch? Mag sein, aber das Programm der Piraten ist daher immerhin ehrlich. Sie liefern das, was sie können: Kow-How im Bereich Internet, Urheberrecht, Datenschutz.
Hiervon, ganz besonders von der Internetkompetenz kann es kaum genug geben im Bundestag, guckt man sich zum einen den Altersdurchschnitt (49,3 Jahre, Quelle) im aktuellen Bundestag, die Zensurdebatte, die “Killerspiel”-Debatte und die panischen Reaktionen auf twitternde Abgeordnete bei der Wahl Horst Köhlers zum Bundespräsidenten an.
Mein gefühlter Altersdurchschnitt des Bundestags ist ungefähr 15 Jahre höher, ich bin grade etwas erstaunt, nach Einsetzen des recherchierten Wertes. Also: Meine Aussage bezieht sich eher auf den gefühlten Altersschnitt, basierend auf der Offenheit für die “Möglichkeiten der neuen Medien” (auch gerne ersetzbar durch “was mit Computern”).

Mittellange Rede, kurzer Sinn: Ja, ich halte die Piraten trotz des nicht umfassenden Wahlprogramms für wählbar. Ihre Position in den behandelten Fragen zeugt von einem Weltbild, dem ich auch in anderen Fragen bzw. generellen Handhabung des Stimmverhaltens im Bundestag vertrauen würde. Kurzer Gedanke nebenbei: Könnte man das Programm der Piraten nicht durchaus als “liberal”, meinetwegen “linksliberal” bezeichnen?

Um einem sicheren Einwand zu begegnen: Nein, die Piraten werden wohl keine 5% erreichen.
Verschenke Stimme? Eigentlich nicht, denn je mehr Stimmen die Partei 2009 bekommt, desto schneller ist sie u. U. im Bundestag. Dass man “direkt” nichts zurückbekommt von der Partei, damit muss man sich abfinden, und das ist auch der größte Nachteil einer Stimme für die Piraten. Jetzt wählen für 2013 bzw. 2017? Kann man machen. Ein ideeller Touch bleibt trotzdem. Ob “ideell” jetzt romantisch, kindisch oder charakterstark ausgelegt wird, das muss jeder für sich selbst entscheiden.
Ein nicht zu vernachlässigender Coolnessfaktor bei der Stimme für die Piraten wäre es natürlich, den Enkeln zu erzählen, die Piratenpartei (fast, je nach Europawahl-Votum) von Anfang an unterstützt zu haben.

Scherz beiseite, noch einmal ernsthaft überlegt: … ach, ist ja noch über einen Monat hin…

Links zum Thema
Querbeet Deluxe: Ein Blick ins Wahlprogramm der Piraten
Die Sonntagsfrage vom 24.08.09 (Infratest Dimap)
Spreeblick: Wen soll ich nur wählen? – Ergebnisse für Spreeblickland